Warum kam es zur Krise?

Fehldiagnosen von Krisenursachen sind überaus gefährlich, weil sie dazu verleiten, falsche Rezepte gegen die Krise anzuwenden. Die Krise der Eurozone wird oft als Folge mangelnder Wettbewerbsfähigkeit der Krisenstaaten und der zu hohen Staatsverschuldung gesehen. Folgt man dieser Sichtweise, ist die Krise durch Senkung der Löhne und Strukturreformen sowie durch Steuererhöhungen und Senkungen staatlicher Ausgaben zu lösen. Dies entspricht jedenfalls der wirtschaftspolitischen Strategie der Troika.

Die Ursache der Eurokrise ist – anders als unter Ignorieren der empirischen Fakten meist behauptet wird – nicht der Schuldenstand der öffentlichen Haushalte, sondern die immer größeren Leistungsbilanzungleichgewichte innerhalb der Eurozone: Der Norden, ganz besonders Deutschland, baut Exportschüsse auf, die sich in den Defiziten der südlichen Länder widerspiegeln. Die seit Beginn der Finanzkrise symptomatisch auseinanderlaufenden Zinssätze vertiefen die Probleme der Handelsungleichgewichte nur, indem sie die Staatshaushalte extrem belasten und private Investitionen in den Defizitländern erschweren.

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Hintergrund der Handelsungleichgewichte ist ein Auseinanderlaufen der Wettbewerbsfähigkeit der EWU-Länder zwischen 1999 und 2009, das bisher nur ansatzweise korrigiert worden ist. Ihren Ursprung hat diese Entwicklung auf der einen Seite in der ‚Lohnzurückhaltung’ und Durchlöcherung der einheitlichen Tarifregeln in Deutschland genommen, die den Gewerkschaften durch den Druck der Agenda 2010 (Stichwort Hartz IV) abgepresst werden konnten. In Südeuropa auf der anderen Seite unterschätzte man jahrelang die Bedeutung gesamtwirtschaftlicher Lohnstückkosten für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes in einer Währungsunion und ließ die Löhne zu stark steigen.

Wenn ein Land dauerhaft niedrigere Preise hat, indem es mit seiner Lohnstückkostenentwicklung erheblich unter der gemeinsam vereinbarten Inflationsrate von 2% liegt, gewinnt es ständig auf Kosten seiner Währungspartner Marktanteile. Und wie bei dem Hase-und-Igel-Märchen haben jene Länder, die sich an die Inflationszielrate halten oder darüber liegen, immer weniger Chancen, ihre Exportdefizite auszugleichen, Marktanteile zurückzugewinnen und Auslandsschulden zu verringern: Der billigere Anbieter ist immer schon da und schnappt die Kunden weg. In der Summe über die Jahre seit 1999 hinweg liegt Deutschland stärker unter der akkordierten Inflationsrate von 2% als der Süden Europas darüber. Deutschland hat damit wesentlich zur Eurokrise beigetragen hat – und zwar mehr als die Länder, die jetzt als ‚reformunwillig’ verurteilt und zu drakonischen Sparprogrammen verpflichtet werden. Für das Funktionieren einer Währungsunion, in der nicht mehr gegeneinander abgewertet werden kann, ist aber die permanente Einhaltung der vereinbarten Inflationsrate und zwar nicht nur im Länderdurchschnitt, sondern in jedem einzelnen Land zentral. Wird dieser Grundsatz dauerhaft missachtet, muss es zum Crash kommen.

Insgesamt liegt der Gründungsfehler der Europäischen Währungsunion darin, dass das Defizit der öffentlichen Haushalte und ihr Schuldenstand zum Dreh- und Angelpunkt der Funktionstüchtigkeit der Währunsunion erklärt wurden – ganz im Sinne des staatsskeptischen und marktgläubigen Dogmas neoliberaler Wirtschaftspolitik. Den viel wesentlicheren Entwicklungen der Leistungsbilanzungleichgewichte wurde keine Aufmerksamkeit gewidmet, weil sie mit der Lohnpolitik zusammenhängen. Diese möchten neoliberale Wirtschaftspolitiker lieber den Märkten überlassen, da sie sich vom Druck auf die Löhne bei hoher Arbeitslosigkeit eine Lösung des Beschäftigungsproblems erhoffen. Dass sie mit dieser Hoffnung vollkommen falsch liegen, dafür liefert der Anstieg der Arbeitslosigkeit bei stagnierenden und sogar fallenden Reallöhnen in den Industrieländern seit der Finanzkrise den besten Beweis. Das zentrale Versäumnis des Maastrichtvertrags, jedes einzelne Mitgliedsland der EWU auf die Einhaltung der 2%-Zielinflationsrate zu verpflichten, wird bis heute kaum thematisiert. Stattdessen diente die Marktgläubigkeit des Neoliberalismus als Nährboden für die Deregulierung der Finanzmärkte, ohne die es niemals zur Finanzkrise 2008 gekommen wäre.

Was aber in den südlichen Ländern der Eurozone die ökonomische und soziale Lage eskalieren hat lassen, sind die Wirkungen der wachstumsfeindlichen Anpassungsprogramme der Troika und einer wirtschaftspolitischen Koordinierungsarchitektur in Europa, die letztlich die Krisenländer in einer Abwärtsspirale (Kapitalflucht, steigende Zinsen, steigende Staatsschulden, Rezession) gefangen halten und die Divergenzen zwischen dem Kern der Eurozone und den Peripheriestaaten noch größer werden lassen. Dabei sind drei Aspekte relevant:

Zum einen war es die enge Verschränkung von Risiken des nationalen Bankensystems mit jenen von Staaten, die die ohnehin schwächsten Glieder der Währungsunion besonders getroffen haben. Gerät ein Bankensystem eines Landes in Schwierigkeiten, steigen automatisch die Risikoprämien auf die Staatsanleihen, da die FinanzmarktakteurInnen einen Bailout für wahrscheinlicher halten. Umgekehrt kommt ein solides nationales Bankensystem unter Druck, wenn die Staatsfinanzen des jeweiligen Landes in Probleme geraten, weil die Staatsanleihen in den Büchern der Banken an Werthaltigkeit verlieren. Wäre die erst 2012 verabschiedete Bankenunion (in Verbindung mit einem europaweiten Insolvenzrecht für Banken) schon viel früher eingerichtet worden, wie dies ja in den ursprünglichen Konzepten für den Vertrag über die Wirtschafts- und Währungsunion vorgesehen war, so wären die Triebkräfte der Abwärtsspirale in den Krisenländern nie so stark wirksam geworden. Die Bankenunion sieht dabei eine zentrale Beaufsichtigung der Kreditinstitute sowie die Möglichkeit der geordneten Abwicklung und Kapitalisierung von Finanzinstituten vor, die nicht primär über die nationalen Budgets erfolgen sollte, sondern über einen EU-Fonds, der aus Beiträgen der Finanzindustrie gespeist wird.

Der so genannte Recyclingmechanismus stellt ein fundamentales institutionelles Problem der Eurozone dar: der Kapitalabfluss in die Kernwährungsländer, der in der Währungsunion ohne Transaktionskosten und Wechselkurseffekte erfolgen kann, führt zu einer erheblichen Schwächung des Bankensystems der Peripheriestaaten. Die AnlegerInnen und Banken der Kernwährungsländer waren ab einem bestimmten Zeitraum nicht mehr bereit, die sich ausweitenden Leistungsbilanz- und Staatsdefizite in den Krisenländern zu finanzieren. Der Kapitalabfluss bzw. schleichende Run auf die Banken kann dabei durchaus als rationale Antwort der InvestorInnen auf den Umstand interpretiert werden, dass der Bestand der Währungsunion laufend in Frage gestellt wurde. Die Kernwährungsländer erhielten Kapital zu historisch niedrigen Nominalzinsen, während die Zinssätze in den Krisenländer anstiegen. Auch damit wurde und wird die Auseinanderentwicklung zwischen den Kernwährungs- und Peripheriestaaten größer.

Ein Problem aber, das die Abwärtsspirale unaufhörlich weiter in Gang hält, sind die rezessiven Wirkungen von Sparmaßnahmen. Einer Finanzkrise folgt oft nicht nur eine schwere Rezession, sondern auch eine sich über viele Jahre erstreckende ‚Bilanzrezession‘ (Koo 2003), wie sie in der großen Wirtschaftskrise der 1930er Jahre in den USA oder im ‚verlorenen Jahrzehnt‘ der 1990er Jahre Japans zu beobachten war. Eine Bilanzrezession zeichnet sich dadurch aus, dass im Zuge von Finanzkrisen private Haushalte und Unternehmen ihre Verschuldung reduzieren und Banken ebenfalls mit der Kreditvergabe zurückhaltend sind, weil sie ihre Bilanzen sanieren. In dieser Situation müsste eigentlich die öffentliche Hand den Ausfall der Nachfrage kompensieren, andernfalls ein tiefer Wirtschaftseinbruch droht. Springt die öffentliche Hand als Investor aber nicht ein, sondern reagiert ebenfalls mit Kürzungen und Einsparungen verstärkt sich die Abwärtsspirale: sinkende Staatsausgaben- und Lohnkürzungen, sinkende Masseneinkommen und Investitionen, zurückbleibenden Steuereinnahmen, Nachfragerückgang, rezessionsbedingtem Anstieg der Schuldenquote sowie rezessionsbedingter Probleme im Finanzsektor sind die Folgen. Damit werden die Staatsschuldenreduktionsziele erst recht verfehlt. Wenn nämlich der Nenner, in diesem Fall die Wirtschaftsleistung, schneller fällt als der Zähler, die Schulden (die trotz Ausgabenkürzungen aufgrund eines rezessionsbedingten Einnahmeausfalls auch steigen können), dann steigt die Schuldenquote, wie das zuletzt in Spanien und auch in Griechenland zu beobachten war. Die Krisenpolitik und die Sparprogramme der Troika sind daher insgesamt kontraproduktiv für die Lösung der Eurokrise.

Zum Weiterlesen:

Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker, Falsche Diagnose, falsche Therapie – wie die Politik in der Eurokrise dank falscher Theorie versagt, in: WISO 2/12, Wirtschafts- und Sozialpolitische Zeitschrift des ISW, Linz 2012.
http://www.flassbeck.de/pdf/2012/juli2012/WisoFlassbeck.pdf
Richard C. Koo, Chief Economist, Nomura Research Institute, Balance Sheet Recession as the Other-Half of Macroeconomics, October 2012
http://www.boeckler.de/pdf/v_2012_10_25_koo.pdf
Richard C. Koo, Balance Sheet Recession: Japan's Struggle with Uncharted Economies and Its Global Implications. John Wiley & Sons, 2003

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